Verfassungsbeschwerden / Heizung, Dämmung

[wpuser]

Die Regeln zur Pandemie waren ebenfalls keine Gesetze, sondern das nutzte das (vorhandene) Infektionsschutzgesetz, das generell entsprechende Maßnahmen erlaubt.

Um sich über eine Sache auszutauschen, muß man über die Sache zumindest ansatzweise etwas wissen. Sonst macht es keinen Sinn.

 

[Andreas1956]

Um sich über eine Sache auszutauschen, muß man über die Sache zumindest ansatzweise etwas wissen. Sonst macht es keinen Sinn.

Okay, dann informiere Dich.

 

[rechenzwo]

Nehmen wir ein ganz aktuelles Beispiel, Verteidigungsminister Pistorius verlangt etliche Milliarden Euro an zusätzlichen Haushaltsmitteln für die Bundeswehr, Olaf S. sagt: is nich! Folge: Pistorius bekommt die geforderten zusätzlichen Mittel nicht. Punkt. Die FDP will die Rente mit 63 abschaffen, Olaf S. lehnt das ab. Die Rente mit 63 bleibt. Grüne, FDP und sogar Teile der SPD verlangen die Lieferung der Taurus Marschflugkörper, die Union sowieso. Olaf S. sagt nein, er bestimmt die Richtlinien der Politik, weil ihn die Verfassung dazu ermächtigt. Folge: Taurus werden nicht geliefert.

Das sind Richtlinien?!? Das sind für mich Entscheidungen über operativen Kleinkruscht, die in dem Rahmen getroffen werden können, der ein Weiterbestehen der Regierung erlaubt. Da könnten wir auswürfeln, es würde das Schicksal unseres Landes nicht beeinflussen.
Eine Richtlinienentscheidung, war nach meinem Dafürhalten z.B die Nicht-Teilnahme am 2. Irakkrieg, oder auch das Vorgehen zum Verbleib Griechenlands in der Währungsunion. Und selbst da glaube ich nicht, daß der jeweilige Regierungschef defacto völlig frei wählen konnte, was er macht.

Aber egal, ich gehör eh nicht zu den Leuten, die sich von ihrer Regierung die Stimmung versauen lassen, daher kümmere ich mich jetzt auch wieder um was anderes. Das liegt ausdrücklich nicht daran, daß jemand anderer Meinung ist, oder ich beleidigt wär, weil jemand sich nicht überzeugen läßt, sondern daran, daß ich nicht immer Lust auf politische Diskussionen hab. Wenn´s wieder passiert, weiß ich ja, an wen ich mich wenden muß